Allgemeine Geschäftsbedingungen


Friesenkaamp e.K.
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Friesenkaamp e.K. und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von Friesenkaamp e.K. nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Sie gelten für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote. Die AGB betreffen die Nutzung der Website friesenkaamp.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

  2. Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Friesenkaamp. Angeboten und Bestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen widerspricht Friesenkaamp, soweit diese von den nachfolgenden Bedingungen abweichen.

  3. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit Friesenkaamp e.K. in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

    Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Friesenkaamp e.K. in eine Geschäftsbeziehung treten.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Die Angebote von Friesenkaamp e.K. im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Friesenkaamp e.K. Waren zu bestellen.

  2. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

  3. Friesenkaamp e.K. ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail, Fax oder Brief. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

  1. Die Bezahlung der Waren erfolgt in der Regel per Vorkasse und Nachnahme oder auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen zu vereinbaren oder auszuschließen. Rechnungsregulierung durch Wechsel ist ausgeschlossen. Für Lieferungen in das Ausland sowie für Sonderanfertigungen ist Bezahlung der Ware per Vorkasse zwingende Voraussetzung.

  2. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.

  3. Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

  4. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

  5. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 4 Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Grundsätzlich gilt für die Lieferung gegen Vorkasse:
    Auf Lager vorrätige Ware wird binnen einer Woche nach Erhalt des Kaufpreises geliefert.
    Die Lieferfrist für Ware, die nicht vorrätig ist, beträgt 10 bis 15 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises.
    Bei Ware, die auf Wunsch des Käufers individuell angefertigt werden muss, sowie bei herzustellenden Möbeln beträgt die Lieferzeit acht bis zehn Wochen nach Erhalt des Kaufpreises.

  2. Ansonsten beginnen die vorstehenden Lieferfristen mit Versand der Auftragsbestätigung.

  3. Soweit erforderlich, setzt sich der Spediteur unmittelbar mit dem Käufer in Verbindung, um einen verbindlichen Liefertermin und -ort abzustimmen. Hat der Käufer ein Abweichen von Liefertermin oder –ort zu vertreten, so trägt er die dadurch bedingten Kosten.

  4. Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

  5. Für Lieferungen des Verkäufers ist die Verladestelle Erfüllungsort. Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Friesenkaamp e.K. den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

  6. Alle Lieferungen erfolgen gemäß den Bestimmungen der INCOTERMS 2010.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung der im Zusammenhang der mit dem Kaufgegenstand noch entstehenden Forderungen und - soweit der Käufer Kaufmann ist - Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen als Vorbehaltsware Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Friesenkaamp e.K. nicht zulässig.

  2. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung oder Saldoziehung und deren Anerkennung heben den Eigentumsvorbehalt nicht auf. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung des Verkäufers begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Käufer als Bezogenen.

  3. Übersteigt der Wert der eingeräumten Sicherheiten die Forderungen um mehr als 10 %, so ist der Verkäufer insoweit zur Rückübertragung oder Freigabe nach seiner Wahl verpflichtet. Mit Tilgungen aller Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsverbindung geht das Eigentum an der Vorbehaltsware an den Käufer über.

§ 6 Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Lieferungen ins Ausland werden bei Angabe der gültigen VAT ID-No. ohne Umsatzsteuer berechnet.

§ 7 Rücktritt

  1. Friesenkaamp e.K. ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

  2. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 8 Gewährleistung

  1. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
     a) Friesenkaamp e.K. trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
     b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Friesenkaamp e.K. ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
     c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
     d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

  2. Gewährleistung gegenüber Unternehmern
     a) Ist der Kauf für Friesenkaamp e.K. und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und Friesenkaamp e.K. erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind Friesenkaamp e.K. innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
     b) Bei Mängeln leistet Friesenkaamp e.K. nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
     c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

  3. Liefert Friesenkaamp e.K. zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Friesenkaamp e.K. vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

  4. Entsprechend der technischen und gesetzlichen Entwicklung behält sich Friesenkaamp e.K. erforderliche Änderungen vor. Farb- und Strukturunterschiede des Holzes, selbst innerhalb eines Produktes/Holzteiles können von Friesenkaamp e.K. nicht beeinflusst werden. Sie sind vielmehr ein Zeichen der Schönheit und Exklusivität eines naturgewachsenen Werkstoffes. Holz ist ein Naturprodukt- Risse, Querwuchs und Verwerfungen können daher auftreten.

  5. Montagetechnische Beratungen und Empfehlungen im Rahmen von Verkaufsverhandlungen und im Rahmen bestehender Verträge geben wir nach bestem Gewissen. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung, Maßangaben und Verwendung unserer Waren sind jedoch unverbindlich und befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen. Alle Maßangaben sind Cirka-Angaben.

  6. Sonderanfertigungen werden nur unter Vorbehalt und nach gegenseitiger Übereinkunft angenommen. Eine Bezugnahme auf DIN-Normen beinhaltet grundsätzlich keine Zusicherung durch den Verkäufer, es sei denn, dass eine Zusicherung ausdrücklich vereinbart wurde.

  7. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Friesenkaamp e.K..

§ 9 Haftungsbeschränkung

  1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Friesenkaamp e.K. nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Friesenkaamp e.K. oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Friesenkaamp e.K. gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

  2. Ist der Käufer ein Kaufmann, so ist die Haftung von Friesenkaamp e.K. auf die Höhe des dreifachen Nettorechnungsbetrages der schadensauslösenden Lieferung oder Leistung begrenzt, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegen stehen.

  3. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand, Urheberrecht

  1. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

  2. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Friesenkaamp e.K.. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

  3. Die Modelle der Eigenprodukte sind urheberrechtlich Geschützt, die im Vertrieb befindlichen Produkte unterliegen den Urheberrechten der Hersteller.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

 Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen



 

Stand: März 2008